VENTILEINHEIT FÜR PUMPEN
Europäisches Patent · EP3775549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3775549
- Anmeldenummer
- EP19707882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 35/00 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F04B 35/06 (2006.01)F04B 49/035 (2006.01)F04B 17/05 (2006.01)F04B 49/24 (2006.01)F16K 11/048 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800003995 27.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/050899 05.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/186288 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARGENTINO, Pierluigi
41013 Castelfranco Emilia (MO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.