KOLBENRING
Europäisches Patent · EP3775630 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3775630
- Anmeldenummer
- EP19712588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16J 9/14 (2006.01)F16J 9/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 18164649 28.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/057436 25.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/185546 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 24.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QVIST, Hans, Gunnar
412 75 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.