DRUCKREGLER
Europäisches Patent · EP3775643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3775643
- Anmeldenummer
- EP19721109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/128 (2006.01)F16K 31/42 (2006.01)G05D 16/20 (2006.01)F15B 21/08 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800004110 30.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/052589 29.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/186483 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAMISANI, Andrea
25126 Brescia, IT
FERRARINI, Dario
25126 Brescia, IT
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