FEHLERKORREKTURCODIERTES BINÄRARRAY

Europäisches Patent · EP3775961 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3775961
Anmeldenummer
EP19720269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01S 3/48 (2006.01)
G01S 3/808 (2006.01)
Priorität
US 201862657070 P 13.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/027171 12.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/200225 17.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Raytheon Company

870 Winter Street, Waltham, Massachusetts 02451-1449, US

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Jeffrey

Madison, Alabama 35758, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.