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Europäisches Patent · EP3776100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3776100
Anmeldenummer
EP19777320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
11.09.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 13/00 (2006.01)
F24F 11/47 (2018.01)
F24F 11/58 (2018.01)
F24F 110/10 (2018.01)
F24F 110/12 (2018.01)
F24F 11/64 (2018.01)
F24F 130/10 (2018.01)
G05B 15/02 (2006.01)
Priorität
US 201815940470 29.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/023705 22.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/190929 03.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFFMAN, Michael

Poway, California 92064, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.