FAHRZEUGIDENTIFIKATIONSMITTEL
Europäisches Patent · EP3776359 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3776359
- Anmeldenummer
- EP19718246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 06.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06K 19/07 (2006.01)B60R 13/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018002585 28.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/000094 26.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/185192 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEENKEN, Björn
27777 Ganderkesee/Rethorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.