TRENNSCHALTER MIT PRÜFPUNKT
Europäisches Patent · EP3776618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3776618
- Anmeldenummer
- EP19711602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/02 (2006.01)H01H 13/14 (2006.01)H01H 19/14 (2006.01)H01H 13/04 (2006.01)H01H 19/04 (2006.01)H01H 9/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 201805432 03.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/056748 19.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/192831 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Eaton Intelligent Power Limited
Dublin 4, IE
Erfinderin/Erfinder
BURKETT, Roger
Wiltshire SN2 7AA, GB
CASTRO, Maite
Birmingham West Midlands B15 2FH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.