PHASENGESTEUERTES GRUPPENANTENNENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3776734 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3776734
- Anmeldenummer
- EP19724684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 3/36 (2006.01)H01Q 23/00 (2006.01)H01Q 21/29 (2006.01)H04B 1/04 (2006.01)H01Q 3/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201815978909 14.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/030693 03.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/221936 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIEHLE, Konrad
Carlsbad, California 92009, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.