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Europäisches Patent · EP3776866 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3776866
Anmeldenummer
EP19775070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H03M 3/00 (2006.01)
H03M 7/36 (2006.01)
H03M 7/32 (2006.01)
Priorität
US 201815937764 27.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/015287 25.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/190621 03.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHEN, Dan

San Jose, California 95131, US

CRESPI, Lorenzo

San Jose, California 95131, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.