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Europäisches Patent · EP3777253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3777253
- Anmeldenummer
- EP19784765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 16/18 (2009.01)H04W 24/02 (2009.01)H04W 4/029 (2018.01)H04W 16/20 (2009.01)
- Priorität
- US 201862761924 P 11.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/027040 11.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/200139 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOLTSOV, Artem
Grants Pass, OR 97527, US
COVALIOV, Andrei
North Bend, WA 98045, US
KNEBL, Matthew
Aliso Viejo, CA 92656, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.