MESSUNG DER ÜBERTRAGUNGSVERZÖGERUNG
Europäisches Patent · EP3777365 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3777365
- Anmeldenummer
- EP18913280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2018
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04W 56/00 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/081794 04.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/191913 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
ZTE Corporation
Shenzhen Guangdong 518057, CN
Erfinderin/Erfinder
LIU, Yang
Guangdong 518057, CN
LIU, Zhuang
Guangdong 518057, CN
HUANG, He
Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.