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Europäisches Patent · EP3777494 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3777494
- Anmeldenummer
- EP19762043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201816139789 24.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/046792 16.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/068296 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 19.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2023
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.