SCHIEBER UND REISSVERSCHLUSS DAMIT

Europäisches Patent · EP3777598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3777598
Anmeldenummer
EP18914259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2018
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/014838 09.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/198118 17.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1 Kandaizumi-Cho Chiyoda-ku, Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

OZAWA Takanori

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

INUKAI Takayuki

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.