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Europäisches Patent · EP3777627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3777627
Anmeldenummer
EP20191223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2020
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
04.06.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/24 (2006.01)
E03D 9/00 (2006.01)
Priorität
CA 3052365 16.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

RAZ Design Inc.

135 Railside Road, Toronto, Ontario M3A 1B7, CA

Erfinderin/Erfinder

PANG, Nelson

Toronto, Ontario M4L 1N8, CA

HARDING, David

Toronto, Ontario ML4 1H8, CA

VANDENHAM, Robert

Woodbridge, Ontario L4H 0E3, CA

YI, Xiao B.

North York, Ontario M2N 0E1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.