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Europäisches Patent · EP3777671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3777671
- Anmeldenummer
- EP19776844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02N 13/00 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018065085 29.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/010533 14.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/188341 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Creative Technology Corporation
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-0034, JP
Erfinderin/Erfinder
TATSUMI, Yoshiaki
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-0034, JP
HIRANO, Shinsuke
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-0034, JP
TSUBOI, Kazuki
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-0034, JP
KANEKO, Daiki
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-0034, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.