ZAHNFEILE
Europäisches Patent · EP3777751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3777751
- Anmeldenummer
- EP19785635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/42 (2017.01)
- Priorität
- JP 2018075740 10.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/015702 10.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/198777 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUROYANAGI Shinsaku
Utsunomiya-shi, Tochigi 321-3231, JP
MAEDA Norio
Utsunomiya-shi, Tochigi 321-3231, JP
NABANA Koichi
Utsunomiya-shi, Tochigi 321-3231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.