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Europäisches Patent · EP3777806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3777806
- Anmeldenummer
- EP19777756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/532 (2006.01)A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/53 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018057861 26.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009807 11.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/188223 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
DAIO PAPER CORPORATION
Shikokuchuo-shi Ehime 799-0492, JP
Erfinderin/Erfinder
MIZUMOTO, Yousei
Sakura-shi, Tochigi 329-1411, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.