VORGEFÜLLTES ZWEIKOMPONENTEN-MISCHSPRITZENKIT

Europäisches Patent · EP3777931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3777931
Anmeldenummer
EP19777806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/28 (2006.01)
A61M 5/178 (2006.01)
A61J 1/20 (2006.01)
Priorität
JP 2018062038 28.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/013354 27.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/189457 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

CMC-Pharma Co., Ltd

Osaka-shi, Osaka, 555-0012, JP

Erfinderin/Erfinder

MORIMOTO, Shuji

Suita-shi, Osaka 565-0843, JP

YAMAUTI, Hirosi

Kawanishi-shi, Hyogo 666-0112, JP

KISHIMOTO, Jyotaro

Nishinomiya-shi, Hyogo 662-0895, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.