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Europäisches Patent · EP3778114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3778114
Anmeldenummer
EP19820387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
23.10.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
B23Q 17/00 (2006.01)
F15B 15/14 (2006.01)
B23Q 3/08 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
F15B 15/06 (2006.01)
F15B 15/28 (2006.01)
Priorität
JP 2018111564 12.06.2018
JP 2018195181 16.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/019828 20.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/239795 19.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMI, Masahiro

Kobe City Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.