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Europäisches Patent · EP3778114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3778114
- Anmeldenummer
- EP19820387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B23Q 17/00 (2006.01)F15B 15/14 (2006.01)B23Q 3/08 (2006.01)B25B 5/06 (2006.01)F15B 15/06 (2006.01)F15B 15/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018111564 12.06.2018JP 2018195181 16.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/019828 20.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/239795 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIMI, Masahiro
Kobe City Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.