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Europäisches Patent · EP3778119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3778119
- Anmeldenummer
- EP19785879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 53/14 (2006.01)B24D 5/06 (2006.01)B24D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018076822 12.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/013137 27.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/198503 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sumitomo Electric Hardmetal Corp.
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
Erfinderin/Erfinder
SATO, Takeshi
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
YAMAGUCHI, Tadashi
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
YURUGI, Shinichiro
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.