FORMFLEXIBLER EINSATZ, FORMGEBENDES WERKZEUG, VERWENDUNG EINES FORMFLEXIBLEN EINSATZES, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FORMGEBENDEN WERKZEUGS, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES KUNSTSTOFF ENTHALTENDEN FORMTEILS, KUNSTSTOFF ENTHALTENDES FORMTEIL

Europäisches Patent · EP3778168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3778168
Anmeldenummer
EP20190614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2020
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 33/30 (2006.01)
B29C 45/73 (2006.01)
Priorität
DE 102019121862 14.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tromm, Mike

34119 Kassel, DE

Heim, Hans-Peter

33332 Gütersloh, DE

Mieth, Florian

34223 Fuldatal, DE

Sälzer, Philipp

34302 Guxhagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.