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Europäisches Patent · EP3778420 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3778420
- Anmeldenummer
- EP19785138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/06 (2006.01)B65D 5/56 (2006.01)B65D 5/62 (2006.01)B32B 27/10 (2006.01)B65D 85/72 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018075844 11.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/015401 09.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/198695 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONO, Kazuya
Tokyo 102-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.