HYGIENETUCHPACKUNG

Europäisches Patent · EP3778428 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3778428
Anmeldenummer
EP19834867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
11.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65D 83/08 (2006.01)
A47K 10/20 (2006.01)
A47K 10/42 (2006.01)
B65D 75/62 (2006.01)
Priorität
JP 2018133701 13.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/023216 12.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/012856 16.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YASUI, Shuta

Fujinomiya-shi Shizuoka 418-0038, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.