KURVENFÖRDERER
Europäisches Patent · EP3778437 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3778437
- Anmeldenummer
- EP19802880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65G 13/08 (2006.01)B65G 21/16 (2006.01)B65G 35/06 (2006.01)B65G 13/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018095860 18.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/015154 05.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/220807 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIO, Yoshihiko
Gamo-gun, Shiga 529-1692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.