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Europäisches Patent · EP3779007 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779007
Anmeldenummer
EP20172814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2015
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
18.05.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/14 (2006.01)
D04B 15/06 (2006.01)
Priorität
IT BS20140048 24.02.2014
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  3. 18.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LONATI, Ettore

25082 Botticino (BS), IT

LONATI, Fausto

25123 Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.