STRASSENMASCHINE

Europäisches Patent · EP3779047 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779047
Anmeldenummer
EP19775155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Priorität
JP 2018068045 30.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/013735 28.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/189633 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo (S.H.I.) Construction Machinery Co., Ltd.

1-1 Osaki 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKAKIBARA, Akira

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

BABA, Nobuyuki

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.