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Europäisches Patent · EP3779058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779058
- Anmeldenummer
- EP19776127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/16 (2006.01)A47C 7/54 (2006.01)B60N 2/75 (2018.01)G05G 1/62 (2008.04)
- Priorität
- JP 2018062805 28.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/013442 27.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/189507 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGATA, Ko
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.