SCHAUFEL
Europäisches Patent · EP3779072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779072
- Anmeldenummer
- EP19777664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)B60R 1/00 (2022.01)H04N 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018067931 30.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/013258 27.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/189399 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FUKUOKA, Toshiki
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.