SANITÄRES EINBAUTEIL

Europäisches Patent · EP3779077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779077
Anmeldenummer
EP20193715
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2018
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
02.11.2022
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/084 (2006.01)
Priorität
DE 202017101442 U 13.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  5. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  6. 25.11.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2022

  7. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Neoperl GmbH

79379 Müllheim, DE

Vertretung

Maucher Jenkins Patentanwälte & Rechtsanwälte

79102 Freiburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Stein, Alexander

79241 Ihringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.