PULSATIONSFREIE PUMPE

Europäisches Patent · EP3779190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779190
Anmeldenummer
EP19774824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 43/067 (2006.01)
F04B 11/00 (2006.01)
F04B 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018061702 28.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/009665 11.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/188184 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

NIKKISO CO., LTD.

Nikkiso Co., Ltd.

4-20-3 Ebisu Shibuya-ku, Tokyo 150-6022, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKOSHI, Fusao

Higashimurayama-shi, Tokyo 189-8520, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.