FLÜSSIGKEITSDRUCKKREIS
Europäisches Patent · EP3779211 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779211
- Anmeldenummer
- EP19785881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F15B 21/14 (2006.01)F15B 1/02 (2006.01)F15B 1/033 (2006.01)E02F 3/42 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018074578 09.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/014728 03.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/198579 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMADA, Yoshiyuki
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.