SCHWIMMENDE SCHEIBENBREMSE
Europäisches Patent · EP3779228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779228
- Anmeldenummer
- EP19776385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 55/2265 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018059774 27.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/013438 27.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/189506 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASHIMO, Shogo
Tokyo 103-8534, JP
NOMA, Kohei
Tokyo 103-8534, JP
FUJIWARA, Tadasuke
Tokyo 103-8534, JP
MAEHARA, Toshifumi
Tokyo 103-8534, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.