IN EINE RAUMDECKE EINGEBETTETE KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3779317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779317
- Anmeldenummer
- EP19777379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 1/0011 (2019.01)F24F 1/0047 (2019.01)F24F 13/10 (2006.01)F24F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018069683 30.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/010751 15.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/188383 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIOKA, Mitsuo
Kawasaki-shi Kanagawa 213-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.