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Europäisches Patent · EP3779331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779331
Anmeldenummer
EP19775254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
27.12.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 11/00 (2006.01)
F25B 21/02 (2006.01)
F25D 23/00 (2006.01)
F25D 17/06 (2006.01)
F25B 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018067732 30.03.2018
JP 2018067733 30.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/006744 22.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/187849 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KISHIMA Yuji

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

KOBAYASHI Akihiro

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.