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Europäisches Patent · EP3779331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779331
- Anmeldenummer
- EP19775254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 11/00 (2006.01)F25B 21/02 (2006.01)F25D 23/00 (2006.01)F25D 17/06 (2006.01)F25B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018067732 30.03.2018JP 2018067733 30.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/006744 22.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/187849 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KISHIMA Yuji
Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP
KOBAYASHI Akihiro
Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.