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Europäisches Patent · EP3779389 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779389
Anmeldenummer
EP19777981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H10D 48/50 (2025.01)
G01L 3/10 (2006.01)
G01L 5/1627 (2020.01)
Priorität
JP 2018063827 29.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/004751 08.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/187705 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDO, Takayuki

Sano-shi, Tochigi 327-0104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.