OPTISCHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP3779574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779574
Anmeldenummer
EP19776059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
17.01.2024
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/03 (2006.01)
G02F 1/035 (2006.01)
Priorität
JP 2018065082 29.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/007615 27.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/187932 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Eiji

Tokyo 102-8465, JP

ICHIKAWA Junichiro

Tokyo 102-8465, JP

NAKANO, Kiyotaka

Tokyo 102-8465, JP

KONDO, Katsutoshi

Tokyo 102-8465, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.