VORRICHTUNG ZUR OPTISCHEN MODULATION

Europäisches Patent · EP3779575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779575
Anmeldenummer
EP19778404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/03 (2006.01)
G02F 1/035 (2006.01)
Priorität
JP 2018060874 27.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/009141 07.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/188093 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARA, Tokutaka

Tokyo 102-8465, JP

SHIMADA, Makoto

Tokyo 102-8465, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.