VORRICHTUNG ZUR OPTISCHEN MODULATION
Europäisches Patent · EP3779575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779575
- Anmeldenummer
- EP19778404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/03 (2006.01)G02F 1/035 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018060874 27.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009141 07.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/188093 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA, Tokutaka
Tokyo 102-8465, JP
SHIMADA, Makoto
Tokyo 102-8465, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.