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Europäisches Patent · EP3779576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779576
Anmeldenummer
EP19776550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/035 (2006.01)
Priorität
JP 2018067802 30.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/002190 24.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/187558 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

SUMITOMO OSAKA CEMENT CO., LTD.

Sumitomo Osaka Cement Co., Ltd.

1-9-2 Higashi-Shimbashi, Minato-ku, Tokyo, 105-8641, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJINO, Tetsuya

Tokyo 102-8465, JP

OIKAWA, Satoshi

Tokyo 102-8465, JP

NAKATA, Yu

Tokyo 102-8465, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.