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Europäisches Patent · EP3779606 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779606
Anmeldenummer
EP19191994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
17.05.2023
Schutz endet spätestens
14.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G04B 5/16 (2006.01)
G04B 47/04 (2006.01)
G04B 45/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  6. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  7. 17.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

  8. 17.05.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.