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Europäisches Patent · EP3779793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3779793
- Anmeldenummer
- EP20199879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2013
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)G06K 7/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012139005 20.06.2012JP 2012139006 20.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ITAKURA, Kazumi
Chita-gun, Aichi-pref. 470-2297, JP
MORIMOTO, Toshio
Chita-gun, Aichi-pref. 470-2297, JP
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