HALBLEITERBAUELEMENT MIT BREITER LÜCKE
Europäisches Patent · EP3780116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3780116
- Anmeldenummer
- EP18911364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2018
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10D 30/60 (2025.01)H10D 84/00 (2025.01)H10D 84/80 (2025.01)H10D 30/66 (2025.01)H10D 8/00 (2025.01)H10D 8/60 (2025.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/013081 29.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/186853 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Shindengen Electric Manufacturing Co., Ltd.
Tokyo 100-0004, JP
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Shunichi
Hanno-shi, Saitama 357-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.