ELEKTRODE, BATTERIE UND BATTERIEPACK

Europäisches Patent · EP3780164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3780164
Anmeldenummer
EP18911790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2018
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
08.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 4/02 (2006.01)
H01M 4/485 (2010.01)
H01M 50/204 (2021.01)
H01M 4/131 (2010.01)
H01M 4/62 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/013921 30.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/187129 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  3. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

KABUSHIKI KAISHA TOSHIBA

Minato-ku Tokyo 105-8001, JP

Erfinderin/Erfinder

Hoshina, Keigo

Tokyo 105-0023, JP

Tanaka, Masanori

Tokyo 105-0023, JP

Takatsuka, Hironori

Tokyo 105-0023, JP

Harada, Yasuhiro

Tokyo 105-8001, JP

Takami, Norio

Tokyo 105-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.