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Europäisches Patent · EP3780173 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3780173
- Anmeldenummer
- EP19806521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01M 4/14 (2006.01)H01M 4/62 (2006.01)H01M 4/20 (2006.01)H01M 10/06 (2006.01)H01M 4/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018098890 23.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/014500 01.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/225161 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAGOHASHI, Hiroki
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.