BLEISÄUREBATTERIE
Europäisches Patent · EP3780243 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3780243
- Anmeldenummer
- EP19774844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/12 (2006.01)H01M 4/14 (2006.01)H01M 4/62 (2006.01)H01M 10/08 (2006.01)H01M 10/16 (2006.01)H01M 4/56 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018065488 29.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/008727 06.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/188056 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEKIYA, Kazuki
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
SASAKI, Eriko
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
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