HÖRGERÄT MIT EINER FILTERBANK UND EINEM EINSETZDETEKTOR

Europäisches Patent · EP3780657 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3780657
Anmeldenummer
EP20193599
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2017
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
12.07.2023
Schutz endet spätestens
28.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
EP 16172060 30.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  4. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Oticon A/S

Kongebakken 9, 2765 Smørum, DK

Erfinderin/Erfinder

EL-AZM, Fares

2765 Smørum, DK

DE HAAN, Jan M.

2765 Smørum, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.