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Europäisches Patent · EP3780974 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3780974
- Anmeldenummer
- EP18720169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2018
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A23L 33/105 (2016.01)A61K 36/61 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/059743 17.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/201425 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 19.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEGHUBER, Julian
4591 Molln, AT
SCHWARZINGER, Bettina
4600 Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.