AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3781240 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3781240
- Anmeldenummer
- EP19717498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61M 15/06 (2006.01)A24F 47/00 (2020.01)A61M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 18167841 17.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/060023 17.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/202048 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 18.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.