FÖRDERANLAGE MIT EINEM FÖRDERWAGEN

Europäisches Patent · EP3781464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3781464
Anmeldenummer
EP19718648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2019
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
01.06.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 65/18 (2006.01)
B62D 53/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018109584 20.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/059523 12.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/201797 24.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  3. 01.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIEGRAF, Martin

72766 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.