MITTELS ROV FREIGESETZES STROMBOJENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3781471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3781471
- Anmeldenummer
- EP19814635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 17.05.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B63B 22/08 (2006.01)B63B 35/00 (2020.01)B63B 22/00 (2006.01)B63G 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862681643 P 06.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/035722 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/236797 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.01.2024 → 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 17.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANSEN, Rune
5464 Dimmelsvik, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.