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Europäisches Patent · EP3781774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3781774
Anmeldenummer
EP19717888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2019
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/663 (2006.01)
Priorität
EP 18167693 17.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/059551 12.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/201809 24.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

ROLLTECH A/S

Johs. E. Rasmussens Vej 12, 9800 Hjørring, DK

Erfinderin/Erfinder

PEDERSEN, Peter

9800 Hjørring, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.